Anträge & Anfragen

Anträge der Linken im Gemeinderat Mannheim finden Sie im Bürgerinformationssystem [https://buergerinfo.mannheim.de/buergerinfo/vo0040.asp?smcrecherche=7020]
(z.B. in der Suche mit dem Stichwort „Linke“).

Sozialgerechte Bodennutzung
Nummer: A164/2019 /Freigabe: 09.04.2019

Sicherer Hafen Mannheim
Nummer: A139/2019 Freigabe: 19.03.2019

Männer und Frauen sind gleichberechtigt; Wo liegt der „Gender-Pay-Gap“ im Konzern Stadt Mannheim
Nummer: A140/2019 Freigabe: 19.03.2019

LEITBILD „MANNHEIM 2030“ Geschlechtergleichstellung im Zukunftsthema Gleichstellung, Vielfalt und Integration
Nummer: A070/2019 Freigabe: 12.03.2019

FRAUEN SIND GLEICHBERECHTIGT Benennung des „Neckarauer Übergangs“ nach Dr. Elisabeth Selbert-einer Mutter des Grundgesetzes
Nummer: A082/2019 Freigabe: 28.02.2019

LEITBILD „Mannheim 2030“ Wohnen im Zukunftsthema „Soziale und kulturelle Teilhabe, gesellschaftliches Miteinander und lebenslanges Lernen“
Nummer: A083/2019 Freigabe: 28.02.2019

MANNHEIM FÜR ALLE Unterrichtung des Hauptausschusses über die weiteren Planungen bezüglich des Herzogenriedparks
Nummer: A084/2019 Freigabe: 28.02.2019

MAUS weiterentwickeln – Projektstatus von MAUS beenden
Nummer: A072/2019 Freigabe: 26.02.2019

LEITBILD „MANNHEIM 2030“ Herzogenriedpark im Zukunftsthema „Gesundheit, Wohlbefinden und demographischer Wandel“
Nummer: A069/2019 Freigabe: 25.02.2019

Preisgünstiges Wohnen: Kappungsgrenze und Kündigungssperrfrist
Nummer: A068/2019 Freigabe: 22.02.2019

„Volkstrauertag“ überprüfen – Vereine vor Ort unterstützen
Nummer: A015/2019 Freigabe: 28.01.2019

Kein Platz für die antisemitistische Boycott, Divestment and Sanctions (BDS)-Bewegung in Mannheim
Nummer: A409/2018 Freigabe: 18.12.2018

BILDUNGSGERECHTIGKEIT Flächendeckende Schulkindbetreuung durch Fachkräfte
Nummer: A418/2018 Freigabe: 18.12.2018

Konzeption zur Einrichtung einer stadthistorischen Ausstellung mit Schwerpunkt eines NS-Dokumentationszentrums und Weiterentwicklung der Gedenkstätte in der Gustav-Wiederkehr-Schule
Nummer: A390/2018 Freigabe: 04.12.2018

SOZIALGERECHTE BODENNUTZUNG-PREISGÜNSTIGEN WOHNRAUM SCHAFFEN Hammond Barracks zu neuen Konditionen für preisgünstigen / Sozialen Wohnungsbau erwerben
Nummer: A351/2018 Freigabe: 19.11.2018

MOBILITÄT FÜR ALLE IN DER „MODELLSTADT MANNHEIM“ Sozialticket-Ausgabe an die Preissenkung beim 5er-Block anpassen: 10 statt 5 Hin- und Rückfahrten je Monat!
Nummer: A302/2018 Freigabe: 13.11.2018

Rasche Umsetzung eines Schulhofkonzepts für die Rheinauschule
ersetzt durch Antrag A381/2018
Nummer: A318/2018 Freigabe: 17.10.2018

Präzisierung der Priorisierungssystematik beim Ausbau der Schulsozialarbeit – Schulsozialarbeit in der Rheinauschule Grundschule und SBBZ
Nummer: A319/2018 Freigabe: 17.10.2018

Arbeitsbündnis für Jugend und Beruf
Nummer: A301/2018 Freigabe: 26.09.2018

WEGE DER DEMOKRATIE Benennung von Wirtschafts- und Versorgungswegen im Stadtteil Almenhof nach Frauen der Arbeiterbewegung und an der Badischen Revolution von 1848/49 beteiligten Frauen
Nummer: A239/2018 Freigabe: 24.07.2018

Sozialgerechte Bodennutzung; Anteil der Ein- und Zweifamilienhäuser an allen Wohngebäuden in Mannheim im Städtevergleich
Nummer: A174/2018 Freigabe: 26.06.2018

Sozialgerechte Bodennutzung; Preisgünstigen Wohnraum schaffen – GBG Bauabschnitte 5 bis 7 am August-Damaschke-Ring verbindlich mit Förderung realisieren
Nummer: A175/2018 Freigabe: 26.06.2018

Sozialgerechte Bodennutzung; Einfluss der Wohnraum-Dichte auf den Ertrag der Stadt Mannheim aus dem EkSt-Anteil und aus von der Einwohnerzahl abhängigen Zuweisungen
Nummer: A182/2018 Freigabe: 26.06.2018

„12-Punkte-Programm zum Wohnen Mannheim…“ V145/2018; 1.) Steuerungsfunktion des Belegungsrechts der Stadt Mannheim und 2.) Verbindlichkeit von Kompensationsleistungen
Nummer: A104/2018 Freigabe: 24.04.2018

TRANSPARENZ STÄRKT DEMOKRATIE_Information des Gemeinderats über die Innovationsstrategie des VRN hinsichtlich Tarif- und Bezahlsystemen im ÖPNV im Vergleich zu alternativen einschlägigen Systemen
Nummer: A023/2018 Freigabe: 20.02.2018

TRANSPARENZ STÄRKT DEMOKRATIE_Verdeckte direkte oder indirekte ÖPNV-Kosten der öffentlichen Hände sowie Vertriebskosten der ÖPNV-Unternehmen- Transparenz als Grundlage für Reformen
Nummer: A024/2018 Freigabe: 20.02.2018

TRANSPARENZ STÄRKT DEMOKRATIE_Bericht über die Erfahrungen der RNV GmbH mit dem eTarif und ticket2go
Nummer: A025/2018 Freigabe: 20.02.2018

PRESIGÜNSTIGE MOBILITÄT FÜR ALLE_Verhandlungen mit der VRN über Sozialtarife und Kurzstreckenticket aufnehmen
Nummer: A026/2018 Freigabe: 20.02.2018

Umwandlungsmöglichkeit von Geschäftsräumen in Wohnraum – B-Pläne City überprüfen
Nummer: A033/2018 Freigabe: 20.02.2018

Gleiche Bildungschancen für alle; Gebührenfreiheit in den Regel-Kindergärten
Nummer: A361/2017 Freigabe: 15.12.2017

 Sozial gerechte Bodennutzung; Fonds zu aktiven Flächenbevorratung
Nummer: A367/2017 Freigabe: 15.12.2017

 Selbstbestimmungsrechte fördern_Maßnahmen-Fonds Subjektive Sicherheit und Zivilcourage
Nummer: A767/2017 Freigabe: 15.12.2017

Gleiche Bildungschancen für alle – Beschleunigte Verstärkug der Schulsozialarbeit
Nummer: A768/2017
Freigabe: 15.12.2017

 Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung; Finanzierung durch Sonderkreditermächtigung Stärkung der Liquidität
Nummer: A769/2017 Freigabe: 08.12.2017

 Sozial gerechte Bodennutzung
Nummer: A360/2017 Freigabe: 06.12.2017

 Mobilität für alle; Einführung eines Sozial-Monatstickets
Nummer: A362/2017 Freigabe: 06.12.2017

 Mobilität ökologisch und sozial; Erstellung eines Lastenhefts für einen integrierten Mobilitätsplan
Nummer: A364/2017 Freigabe: 06.12.2017

Sicherheit und Bürgerrechte – Keine Finanzierung der „intelligenten Videoüberwachung“
Nummer: A606/2017 Freigabe: 06.12.2017

Rechtsauskunft zur Videoüberwachung
Nummer: A328/2017 Freigabe: 19.10.2017

Änderungsantrag zu V361/2017: Umfirmierung von MVV GmbH und MVV Verkehr GmbH Nummer: A318/2017 Freigabe: 17.10.2017

Bildungsgerechtigkeit; Prävalenz Schulabsentismus in Mannheim
Nummer: A324/2017/ Freigabe: 12.10.2017

Änderungsantrag zu V252/2017; Bebauungsplan 77.3.1 mit städtebaulichem Vertrag über die Errichtung eines Kindergartens verknüpfen

Nummer: A241/2017 Freigabe: 05.10.2017

Lastenheft Mobilität

Nummer: A261/2017 Freigabe: 27.07.2017

Übertragung von Budgetverstärkungen des Jahres 2016 in das Jahr 2017 und Rechnungsergebnis 2016; Investitionen vorziehen – Werte schaffen

Transparenz stärkt Demokratie – Motivierung von Einwohner/innen mit Wegzugsabsichten in Mannheim zu bleiben

Wohnraum für alle – Transparenz stärkt Demokratie; Schwund an preisgünstigem Wohnraum erfassen

Transparenz stärkt Demokratie – Darstellung des absehbaren Investitionsbedarfs der nächsten 10 Jahre

Sozial verantwortliche Bodennutzung – Transparenz stärkt Demokratie Kataster noch bebaubarer städtischer Grundstücke – Reservierung für preisgünstigen Wohnungsbau – örtliches Bündnis für Wohnungsbau

Bäderkonzept – Herschelbad Erfahrungsberichte anderer Kommunen und Nutzer/innenbefragung

Voruntersuchungen zur Umgestaltung des Neckarufers zwischen dem Collini-Center
und der Kurpfalzbrücke

Andenken an Gurs: Erläuterungen zu Hinweisschild am Hauptbahnhof

Ergänzung zum 12-Punkte-Programm zum Wohnen in Mannheim

Gemeinsame Unterstützung für die Menschen bei GE

Strategische Haushaltskonsolidierung in Mannheim (SHM²)

Prekäre Beschäftigung in Ganztagsschulen

Sozialgerechte Bodennutzung Mannheim

„Schrott-Fahrräder“ – ein wichtiger Rohstoff für nachhaltige Mobilität und soziale Beschäftigungspolitik: Kann der EB Abfallwirtschaft helfen?

Klärschlammvergasung

Positionierung der Stadt Mannheim zur Kita-Versorgung in Feudenheim

JobCenter Mannheim – Information über qualitative Umsetzung der Ziele

Warteliste von nicht erfüllten Mietnachfragen bei der GBG

Sichere Mobilität für alle
Mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger im Straßenbahnverkehr

ENERGIEWENDE SOZIAL
Energieeinsparung in einkommensschwachen Haushalten

ENERGIEWENDE SOZIAL
Energieeffizientes und klimaschützendes Wohnen auf FRANKLIN / Sullivan und Funary sicherstellen

MANNHEIM FÜR ALLE
Soziale Mischung auf dem Neubaugebiet Sportplatz Rheingoldstraße sicherstellen

Klima-Relevanz der Entscheidungen zum Grünzug Nordost- Sektor Spinelli und Au

Schulrecht/Schulpflicht für Kinder und Jugendliche in der LEA/BEA Mannheim

Änderung in der Besetzung des Kulturausschusses und des Ausschusses für Sport und Freizeit

Mannheimer Erklärung; Solidarität und Unterstützung; Gemeinsam für den Erhalt der Arbeitsplätze bei GE/Alstom in Mannheim

Anpassung der Förderung der Begegnungsstätte Westliche Unterstadt an die für ein Jugendhaus übliche Förderung

Barrierefreie Geh- und Radweg zur Eugen-Neter-Schule

Fünf Stellen mehr für Abfallwirtschaft / Straßenreinigung
Verzicht auf Umsetzung HSP II (Reduzierung Zuschuss Stadtreinigung)

Sozialticket: 10 Hin- und Rückfahrten pro Monat möglich

Haushaltsstrukturverbesserung
Die Steuereinnahmen / Steueranteile stärken, Landesfinanzverwaltung und Zollverwaltung
müssen ihre Arbeit intensivieren

Kommunale Wohnraumförderung deutlich stärken

Planung einer langfristigen Sicherung des Herschelbades

Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes auf 440 Punkte

Armuts- und Reichtumsbericht – Mannheim kann sich Armut nicht leisten

25 SozialarbeiterInnen für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer bzw. für die Schulsozialarbeit

Gentrifizierung im Jungbusch verhindern – Wieviel und welcher Wandel im Jungubsch?

Mietpreiskappungsgrenze in Mannheim nach § 558 Abs. 3 BGB

Sanktions-Moratorium beim JobCenter Mannheim

Neue Gesamtbilanz Energie / C02-Emissionen – Umsetzungsstand Projekt E2:
Optimierung des Fernwärmesystems

Fußgängerüberweg Kreuzung Floßwörthstraße / Pfingstweidstraße

Umbau Planken

Resolution zur Situation der freiberuflichen Hebammen

Mannheim für alle
Neuausrichtung der GBG im niederpreisigen Mietwohnungssektor – Transparenz im Wohnungsmarkt

Änderungsantrag zu V440/2014: Neufassung der Gebührensatzung bei der Abteilung Stadtbibliothek des FB Bildung

MANNHEIM FÜR ALLE – barrierefreie KUNSTHALLE FÜR ALLE
Herstellung eines stufenfreien Übergangs vom Neubau der Kunsthalle zum Billing-Bau

Transatlantisches Freihandelsabkommen – Kommunale Selbstverwaltung schützen

Erkenntnisse über die Urheber des Krawalls anlässlich des kurdischen
Kulturfestivals am 8.9.12 auf dem Maimarktgelände

Fortschreibung des Berichts über die Umsetzung der Klimaschutzkonzeption 2020

Kein genverändertes Saatgut auf Mannheims Äckern

Resolution: Die Große Koalition muss das BImA-Gesetz ändern, um bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen

Benennung von Straßen in den ehemaligen Turley-Barracks

Linie 60 („Studi- und Party-Linie“) als Nachtbus ausbauen

MANNHEIM FÜR ALLE
Weiterer Ausbau des Sozialtickets – Verhandlungen mit VRN/URN und RNV

Aufstockung der Mittel für den Ring Politischer Jugend (RPJ)

Beschäftigungs- und Arbeitsförderung in FB 67/Grünflächen und EB Abfallwirtschaft/Straßenreinigung

Zuschuss Umweltforum auf den Stand von 2012

Außenfläche für Kindergarten der Begegnungsstätte Westliche Unterstadt

Die Erklärung von Barcelona wird umgesetzt; Bau des barrierefreien Zugangs von der Dammstraße zum Neckar

Wohnen – integrativ und solidarisch; Förderung gemeinschaftlicher Wohnformen

Gründung einer gGmbH zum marktberuhigenden Erwerb von Bestandshäusern in Quartieren mit Gentrifizierungsrisiko

Machbarkeitssstudie für die Herstellung des barrierefreien Zugangs zu allen Ebenen der Kunsthalle (Billingbau)

Beschäftigungs- und Arbeitsförderung in FB 67 / Grünflächen und EB Abfallwirtschaft / Straßenreinigung

Förderung des Eintritts in Genossenschaften

Städtische Wasserversorgung nachhaltig in öffentlichem Eigentum halten!

Folgerungen für die Erinnerungskultur der Stadt aufgrund der Forschungsstudie von Christiane Fritsche: „Ausgeplündert, zurückerstattet und entschädigt. Arisierung und Wiedergutmachung in Mannheim“

Sicherung und Vermehrung bezahlbaren Wohnraums in der Gesamtstadt

Mini-Contracting Förderprogramm zur Energieeinsparung für sozial schwache und hilfsbedürftige Personen

Beitritt zur Kampagne „Vermögenssteuer jetzt“

Wiedereinführung des Ticket 24 und Ticket 24 Plus

Bestand preisgünstiger GBG-Wohnungen in den einzelnen Stadtteilen

Maßnahmen zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums

Energiewende: Ökologisch und Sozial!
Energieabschaltungen wegen Zahlungsverzug?

Verzicht auf Sponsoring der Bundeswehr bei Veranstaltungen mit jugendlichem Publikum

Kooperation von Studentenwerk und GBG

Runder Tisch zur Unterbringung von Asylbewerber/innen

Einführung eines Sozialtickets in Mannheim; Budget MAXX-Ticket / Familienpass Plus

Einrichtung einer zweiten Gesamtschule im Mannheimer Süden

Geplante Schließung der Spieliothek im Forum der Jugend Mannheim-Neckarstadt

Begegnungsstätte Westliche Unterstadt e.V. Kürzung der 2 Vollzeitstellen auf 1,5 Stellen

Haushaltsstrukturprogramm 2013: Dez. III „Reduzierung der Betreuungsgutscheine“

Bau einer Sporthalle für die Hans-Zulliger-Schule

Herkunft des Gewerbesteueraufkommens

Haushaltsreste VmH im Städtevergleich

Übergangslösung der Max-Hachenburg-Schule

Hausmeister an Mannheimer Schulen

Konkrete Auswirkungen der Kürzung der Eingliederungstitel nach SGB II in Mannheim

Eigenes Clubhaus für Gehörlosen-Verein Mannheim e.V.

Projekt Gesundes Schülerfrühstück Verein zur Förderung Junger Menschen Mannheim e.V.

Antrag Mannheimer Frauenhaus e.V. auf die Erhaltung der Frauenhausplätze in Mannheim und die Einführung einer Tagessatzfinanzierung

Kosteneinsparungen im Zusammenhang mit Leistungen nach § 35a SGB VIII

Förderung der freien Szene Bildende Kunst

Erhöhung der Gewerbesteuer auf das vormalige Niveau

Sozialpass

Weitergeltung des Familienpasses 2009 in der ersten Jahreshälfte 2010

Erweiterung der Max-Hachenburg-Schule

Erfolge des „Jungen Mannheim“ mit dem Abbau der U-25-Arbeitslosigkeit

Verkehrssicherheit bei Fußgängern und Radfahrern auf Umleitungsstrecken

Mehr direkte Demokratie Friesenheimer Insel

Zwischennutzung ehemaliger US-Liegenschaften für studentisches Wohnen

„Equal Pay Day“

„Karriere mit Zukunft“

Barrierefreie öffentliche Behindertentoiletten in Mannheim

Auswirkungen auf den Schulbesuch bei Schwarzfahren und negativer Schufa-Eintrag bei Eltern

Gewerbesteuerzahler in Mannheim nach Unternehmensgrößenklassen

Haushaltsplanaufstellung 2012/13 Erhöhung der Gewerbesteuer

Geplante Schließung der Spieliothek im Jungbusch

Netzwerk Mädchenwerkstatt -Erhaltung der Fachstelle für Mädcheninteressen

Haushaltsplanaufstellung 2012/13 Armutsbericht

Keine Kürzungen für die Jugendhäuser in Mannheim

Haushaltsplanaufstellung 2012/13 Sozialticket

Haushaltsplanaufstellung 2012/13 Sicherstellung des Sauberkeitsstandards auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen

Umweltpapier an Schulen

Städtischer Zuschuss für die „Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit“

Gewährung eines Zuschusses für die psychologische Beratungsstelle PLUS

Aufhebung der 5% Kürzung des Betriebskostenzuschuss für die Begegnungsstätte Westliche Unterstadt

„1-EUR-Jobs“ – Anpassung an die Sozialhilferichtlinien Baden-Württemberg

Weihnachtsbeihilfe für Menschen die Leistungen nach SGB II – SGB XII und nach dem Asylbewerber Leistungsgesetz beziehen

Zuschusserhöhung für die Clearingstelle (Opferberatung) im Rahmen des Platzverweisverfahrens bei häuslicher Gewalt durch das Frauenhaus und Kinderschutzhaus Heckerstift

Zuschuss der Stadt Mannheim an den Trägerverein Gemeinschaftszentrum Jungbusch e. V. für die Haushaltsjahre 08/09

Einrichtungen der Jugendarbeit Zuschüsse an die freien Träger: Jugendtreff Friedrichsfeld, Cafe Mint, Internationaler Mädchentreff – SJR, Jugendtreff Zündholz, Jugendzentrum in Selbstverwaltung

Übernahme der Neckarufer-Nord Bebauung durch die GBG

Städtischer Zuschuss für die Schwarzwaldsiedlung Lindenhof

Gründung der BBS – Bau- und Betriebsservice GmbH durch die GBG – Mannheimer Wohnungsbaugesellschaft mbH

Auswirkungen der US-Finanzkrise auf die Stadt Mannheim – Cross Border Leasing Vertrag

Haushaltsplan und Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2006/2007 Etatrede der FDP Etatrede der Bunten Liste Mannheim Etatreder der Linken Liste Mannheim